Kleine Anfrage mit Antwort Ist der Katastrophenschutz in Niedersachsen für den Klimawandel gerüstet?

Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/9760

Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 2 GO LT der Abgeordneten Christian Meyer und Imke Byl (GRÜNE) mit Antwort der Landesregierung

Ist der Katastrophenschutz in Niedersachsen für den Klimawandel gerüstet?

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung vom 03.08.2021

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die Unwetter der jüngsten Vergangenheit haben die Katastrophenschutzbehörden und Hilfsorganisationen vor außergewöhnliche Herausforderungen gestellt. Klimaforscherinnen und -forscher sagen seit Jahren voraus, dass solche Unwetter keine Ausnahme bleiben, sondern zunehmen werden.

Der Klimaforscher Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung sagte am
15.07.2021 in einem Interview der „Tagesschau“: „Was wir sagen können, ist, dass durch die Erwärmung Extremniederschläge zunehmen.“ Er führte aus, dass durch das fortschreitende Abschmelzen der Antarktis und die sinkende globale Temperaturdifferenz der vorherrschende Westwind in Deutschland nachlässt und somit sowohl Hoch- als auch Tiefdruckgebiete länger auf der Stelle stehen bleiben. Somit entstünden Hitzewellen bzw. Dauerregen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Vor dem Hintergrund der Starkregenereignisse in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit den unmittelbaren Folgen durch das verheerende Hochwasser hat das Kabinett am 20.07.2021 beschlossen, einen Ad-Hoc-Arbeitskreis unter Federführung des Innenministeriums einzurichten. Dieser soll kurzfristig ressortübergreifend installiert werden und zum Ziel haben, unter Rückgriff auf die Lageerkenntnisse aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen kurz- und mittelfristige Ansätze für einen besseren Hochwasserschutz in Niedersachsen zu entwickeln. Auf Basis der gewonnenen und analysierten ersten Erkenntnisse unter Einbeziehung der im Niedersächsischen Kompetenzzentrum für Klimawandel (NiKo) aufbereiteten Klimadaten sollen entsprechende Rückschlüsse für Niedersachsen gezogen werden. Erste Zwischenergebnisse sollen bereits in zwei Monaten vorliegen.

1. Welche Probleme und Defizite sind in den betroffenen Gebieten aufgetreten, die auch in Niedersachsen den Bedarf erkennen lassen, sich auf derartige Unwetter und Katastrophenlagen in anderer Weise oder gesteigertem Maße vorzubereiten?

Siehe Vorbemerkung.

2. Welche Maßnahmen müssen in Niedersachsen ergriffen werden, um den Katastrophenschutz in Niedersachsen, auf Bundes- und EU-Ebene auf die Herausforderungen des Klimawandels vorzubereiten?

Siehe Vorbemerkung.

3. Welchen materiellen und zeitlichen Bedarf sieht die Landesregierung für diese Maßnahmen in Niedersachsen?

Siehe Vorbemerkung.

 

 

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